Jetzt ist es (halbwegs) offiziell: Die Piratenpartei hat bei der Bundestagswahl 2,0% der Stimmen erhalten. Insgesamt 845.904 Deutsche haben den Änderhaken gesetzt.

Die Erwartungen mancher Piraten war recht hoch, und dementsprechend gab es lange Gesichter wegen dem “schlechten” Ergebnis. Aber ist es wirklich so schlecht? Für den Einzug in den Bundestag hat es zwar nicht gereicht, aber...

• es gibt Wahlkostenhilfe, und zwar nicht gerade wenig. Gut für die Öffentlichkeitsarbeit der Partei, die sich bisher alleine aus Spendengeldern finanzierte.
• bei der nächsten Bundestagswahl stehen die Piraten recht weit oben auf dem Wahlzettel, nämlich gleich hinter den Grünen, und nicht mehr irgendwo weit unten auf der zweiten Seite.
• das Ergebnis gab es trotz Mini-Wahlprogramm, das sich nur auf die Piraten-Kernthemen bezog.
• es fehlten auch die Stimmen aus Sachsen, wo die Piraten dieses mal noch nicht gewählt werden konnten.
• mit diesem Achtungserfolg steht die Piratenpartei nun endgültig auf dem Radar der Medien.
• das Ergebnis ist besser als das der ersten Bundestagswahl der Grünen, welche 1980 “nur” 1,5% schafften, bevor sie 1983 in den Bundestag einzogen.
• taktische Wähler, die den Piraten bei dieser Wahl noch keine Chance einräumten, könnten es bei der nächsten Wahl bereits tun.
• ein Teil der potenziellen Piratenwähler war dieses Jahr noch unter 18 und deshalb nicht wahlberechtigt.

Alles in allem ist sind es vielleicht nicht die erhofften 5%, aber dennoch ein beachtlicher Erfolg. Ich meine, die Piraten haben allen Grund, dieses Ergebnis zu feiern!

An dieser Stelle möchte ich ein herzliches Dankeschön an die ARD aussprechen, weil sie beim Tagesschau-Wahlmonitor den Piraten einen eigenen Balken eingerichtet haben!

Ich bin immer wieder begeistert von der Kreativität, die manche Piraten zu Tage legen. Eine geniale Idee ist aber die Reverse Graffiti-Aktion. Man nehme dafür: Eine Piraten-Schablone, einen Hochdruckreiniger und eine stark bemooste Fläche. Das Ergebnis sieht dann so aus:

So, ich habe mir den Spaß jetzt wirklich zu lange angeschaut...

Eben habe ich meinen Aufnahmeantrag ausgefüllt, morgen geht er in den Briefkasten, und schon bald bin ich ein Pirat.

Wer glaubt, es gibt keine modernen Schildbürgerstreiche mehr, möge sich durch Lesen der folgenden beiden Artikel eines Besseren belehren lassen.

Was man vielleicht noch wissen sollte: Der Zug, der den Kreisverkehr überquert, fährt gerade mal im Schritttempo. Vor dem Kreisverkehr reichte da noch eine einfache Ampel, um die Gleise zu sichern.

Meinem Auto wurde überraschend die TÜV-Plakette verweigert. Der Grund waren für das Modell nicht zugelassene Reifen. Statt 195/60 waren 195/65er auf der Felge, die Reifen also ein wenig zu groß. Das führt dazu – so wurde es mir erklärt – dass das Tachosignal nicht mehr stimmt und ich deshalb schneller fahre, als mir auf dem Tacho angezeigt wird. Ein “schwerer Mangel” sei das, daher keine Plakette, stattdessen eine Nachuntersuchung in spätestens vier Wochen.

Schuld war der Reifenhändler. Er hatte die richtigen Reifen berechnet, aber die falschen aufgezogen. Wenigstens diskutierte er nicht lange, sondern ersetzte mir kostenlos die falschen Reifen durch nagelneue der richtigen Größe.

Bei der TÜV-Nachuntersuchung durfte ich dann 15 Euro berappen. Und der Prüfer begutachtete auch artig alle vier Reifen, bevor er die neue Plakette aufklebte. Warum auch nicht? Könnte ja sein, dass ich in der Hoffnung, es würde ihm nicht auffallen, nur einen Reifen tauschte.

So, und eben habe ich mal ausgerechnet, wie fatal dieser Geschwindigkeitsunterschied ist, den der falsche Reifen verursachte.

Die Geschwindigkeit war mit den falschen Reifen gerade mal 3% höher. Statt 30 km/h fuhr ich also tatsächlich mit etwa 30,9 km/h, statt 50 km/h waren es 51,5 km/h und statt 100 km/h waren es 103 km/h. Ein Tachometer darf laut StVO dagegen eine bis zu 10% + 4 km/h höhere Geschwindigkeit anzeigen.

Schön, wenn man als Kunde sieht, wieviel Vertrauen das Management offenbar in seine Mitarbeiter hat...

Gefunden unter der Rechnung einer Steakhauskette in Köln.

Das EU-Parlament hat heute mit überwältigender Mehrheit die Richtlinie des EU-Rats abgeschmettert.

Die umstrittene und leidige Softwarepatent-Richtlinie ist damit begraben, die Gefahr von Softwarepatenten in Europa erst einmal gebannt.

Gelöst ist das Problem dadurch nicht wirklich. Die Patentämter der einzelnen EU-Länder werden jetzt weiterhin nach eigenen Maßstäben softwareimplementierte Patente erteilen, da eine einheitliche Richtlinie fehlt. Und auch die Konzerne und Pro-Softwarepatent-Lobby werden das Ergebnis nicht kampflos hinnehmen.

Wie auch immer: der heutige Tag ist ein Sieg für die Demokratie in Europa.

Ich bedanke mich bei Hartmut Pilch vom FFII, bei Florian Müller, und bei allen anderen, die es möglich gemacht haben. Insbesondere die Privatleute und die kleinen und mittelständischen Unternehmen, die Zeit und Geld dafür gespendet haben.

Die Schlacht ist gewonnen, aber der Kampf ist nicht vorbei. Die Pro-Softwarepatent-Lobby wird weiterkämpfen. Bitte unterstützt daher weiter die Arbeit des FFII nach Kräften, damit die kommende Richtlinie wirklich fair für alle Beteiligten und gut für Europa wird. Wir haben viel zu lange weggeschaut und die Hände in den Schoß gelegt.

Die Bitkom wird nicht müde, über mangelnde IT-Fachkräfte in Deutschland zu jammern.

Zuletzt geschehen in einem Artikel bei Yahoo News oder bei BITKOM selbst.

Die BITKOM übersieht dabei eifrig das Potenzial, das in Deutschland immer noch vorhanden ist. Statt nach Fachkräften aus dem Ausland zu verlangen, sollte erst einmal auf den deutschen Arbeitsmarkt zurückgegriffen werden, dort stehen nämlich mehr als genug arbeitslose IT-Fachkräfte zur Verfügung.

Warum den älteren Menschen auf dem Arbeitsmarkt keine Chance mehr gegeben wird, darüber spricht man in der Industrie und bei BITKOM nicht gerne. Stellenanzeigen bringen es aber an den Tag: Absolventen und die ins Land geholten Ausländer sollen für einen Hungerlohn verheizt werden. Nach Ablauf der Green Card gibt es dann für die Ausländer keine Aufenthalterlaubnis mehr. Der verbrauchte Angestellte hat seine Pflicht erfüllt und darf gehen.

Ältere Arbeitnehmer haben dagegen die unangenehme Eigenschaft, dass sie teurer sind und durch familiäre Verpflichtungen auch nicht mehr die Überstunden bringen und ganz so flexibel sind wie die Absolventen. Dass sie jedoch auch mehr Erfahrung mitbringen, schneller mit der Arbeit fertig sind und so manchen teuren Fehler gar nicht erst machen, wird von den Firmen nicht weiter betrachtet.

Eine recht kurzsichtige Denkweise, finde ich. Die Industrie hat sich jahrelang zurückgelehnt und die Ausbildung anderen überlassen, um die Fachkräfte dann zu verheizen und auf den Arbeitsmarkt zu werfen. Das ist einfach nur noch zynisch. Interessant ist übrigens auch, dass die Manager, die einem 35jährigen ein zu üppiges Gehalt nachsagen und Kreativität und Mobilität absprechen, selbst oft weit über diesem Alter sind. Konsequenterweise müssten sie sich selber feuern.

Die EU versucht derzeit, so genannte Softwarepatente zu legalisieren. Dieser Text soll zeigen, warum es uns alle betrifft und was daran so schlecht ist.

UPDATE: Das EU-Parlament hat am 6. Juli 2005 mit überwältigender Mehrheit die Richtlinie abgeschmettert und begraben. Das schafft das Problem nicht aus der Welt, da jetzt nach wie vor jedes EU-Land unterschiedlich Patente erteilt, und da die Pro-Softwarepatente-Lobby weiterkämpfen wird. Aber die Gefahr ist erst mal gebannt. Eine aktualisierte Fassung des Textes folgt in Kürze.

Was sind Softwarepatente?

Diese einfache Frage ist bereits der Knackpunkt. Die Industrie hätte gerne Softwarepatente im weitesten Sinne. Nach ihrer Vorstellung dürften bereits reine Ideen patentiert werden können. Die Softwarepatentgegner verlangen, dass zumindest ein Technikbezug existiert, wie der BGH es bereits forderte.

Was die Industrie jedoch vermehrt anzumelden versucht, sind so genannte Trivialpatente. Die Erfindungshöhe ist hierbei lächerlich gering, mitunter so gering, dass wirklich jeder mit dem gleichen Problem auf diese Idee kommt. Der Sinn hinter den Trivialpatenten ist nicht der Schutz der Idee, sondern nur, um Wettbewerber vom Markt drängen zu können. Denn wenn der Wettbewerber von sich aus auf die gleiche Idee kommt, handelt er sich bereits Ärger mit der Rechtsabteilung des Patentinhabers ein. Es spielt dabei keine Rolle, dass der Wettbewerber das Patent gar nicht kannte.

Amerika kennt Softwarepatente der Art bereits seit mehreren Jahren. Dort ist das Patentwesen bereits völlig ausgeufert. Es gibt in Amerika zum Beispiel ein Patent darauf, wie man auf einer Schaukel seitlich schaukeln kann.

Jetzt steht man plötzlich als Softwareentwickler einer sechsstelligen Anzahl an Patenten mit trivialem Charakter gegenüber. Es ist unmöglich, tausende bis millionen von Textzeilen, die ein Programm oder eine Website ausmachen, einzeln daraufhin zu prüfen, ob sie gegen ein bestehendes Patent verstoßen. Übersieht der Entwickler auch nur ein einziges Patent, kann es sein, dass der Patentinhaber die Verbreitung seines Produkts verbietet und den Entwickler auf Schadensersatz und Zahlung von Lizenzkosten verklagt.

Selbst in Amerika mehren sich mittlerweile die Stimmen, dass das Patentsystem außer Kontrolle geraten ist und dringend reformiert werden muss.

Sind Softwarepatente nicht gut für kleine Firmen?

Die Patentlobby stellt Softwarepatente gerne so hin, dass sie gerade die kleinen und mittelständischen Firmen vor internationalen Großkonzernen schützen. Das entspricht nicht der Realität!

Natürlich hat auch die kleinste Softwarebude das Recht, selbst Patente anzumelden. Natürlich dürfen sie dann auch einen Konzern verklagen, wenn dieser das Patent verletzt.

Eine Patentanmeldung ist jedoch sehr teuer. Kleine Firmen können sich nur wenige Patente leisten, während Konzerne bereits jetzt über riesige Portfolios verfügen und mehrere tausend neue Patente jährlich anmelden.

Wenn sich nun die kleine Firma mit dem Konzern anlegt, wird der Konzern seinerseits eigene Patente finden, gegen die die kleine Firma verstoßen hat, und entsprechend zurückklagen. Patent-Streitigkeiten sind äußerst teuer. Am Ende gewinnt der, der den längeren Atem und die größeren Finanzmittel hatte. Recht haben und Recht bekommen sind zwei Paar Schuhe.

Es funktioniert auch anders herum. Eine kleine Firma hat eine gute Idee und füllt damit eine Marktnische. Ein Konzern meldet diese Idee nun zum Patent an und verklagt die kleine Firma. Diese kann sich zwar auf Prior Art berufen, also dass das patentierte Verfahren bereits vorher bekannt war und das Patent damit nichtig ist. Der Konzern wird den Prozess jedoch extrem herauszögern und Nebenkriegsschauplätze eröffnen, bis die kleine Firma finanziell ausgeblutet ist. ¹

Wie wurde Software bisher geschützt?

Software steht momentan nicht völlig schutzlos da. Programme werden in Textform verfasst, und der Autor genießt deshalb weltweit Urheberrecht an dem Programm. Dieses Urheberrecht verhindert bereits heute sehr effektiv, dass ein anderer die Programmzeilen einfach übernehmen kann. Das geistige Eigentum des Programmierers wird dadurch geschützt. Und das völlig kostenlos, denn das Urheberrecht hat man automatisch, man muss es nicht erst beantragen.

Ohne Softwarepatente, sondern nur geschützt durch das Urheberrecht ist übrigens Microsoft selbst groß geworden. Damals sprach sich Bill Gates auch noch gegen Softwarepatente aus. Mittlerweile gehört Microsoft zu den stärksten Befürwortern der Softwarepatente und übt mit seiner Lobbyarbeit auf die EU massiven, ja fast schon erpresserischen Druck aus.

Was werden die Folgen sein?

Sollten die Softwarepatente im derzeitigen Entwurf vom EU-Parlament abgesegnet werden, wäre es eine Katastrophe und würde den Ausverkauf der europäischen Computerbranche an amerikanische und japanische Konzerne bedeuten.

Das Risiko, bei der Programmierung ein Softwarepatent zu verletzen und verklagt zu werden, ist dann extrem hoch. Kleine und mittelständische Firmen, aber auch Privatleute, die als Hobby programmieren, müssten eine Armee von Patentanwälten beschäftigen oder aber riskieren, durch die Klage eines Konkurrenten ruiniert zu werden.

Ein Teil davon wird sicherlich sofort die Flinte ins Korn werfen. Andere werden es so lange versuchen, bis sie verklagt werden. Letztendlich wird Softwareentwicklung aber nur noch internationalen Konzernen vorbehalten sein, die sich teure Patentstreitigkeiten leisten können oder gegenseitig die Nutzung ihrer Portfolios erlauben.

Dies fördert die Monopolbildung in der Softwarebranche. Kostenlose Software wie Linux, Firefox oder OpenOffice würde es extrem schwer haben, gegen Windows, Internet Explorer und Microsoft Office zu bestehen. Die Folge ist, dass preiswerte Software ausstirbt und mangels Konkurrenz die Kommerzsoftware teurer (und außerdem qualitativ schlechter) wird.

Wie konnte es soweit kommen?

Da die immensen Nachteile von Softwarepatenten so offensichtlich sind, muss man sich wirklich fragen, wie es dennoch so weit kommen konnte.

Die Antwort liegt in der Lobbyarbeit. Konzerne haben das Personal, ein entsprechendes Budget und auch die Erfahrung, um Politiker zu beeinflussen und von den scheinbaren Vorteilen der Softwarepatente zu überzeugen. Patentgegner wurden zunächst als "Computerfreaks" abgestempelt, die mit ihrem Aufschrei nur erreichen wollten, dass sie weiterhin kostenlose Software bekommen.

Dank der Aufklärungsarbeit des FFII sehen die Politiker es mittlerweile anders. Sie haben die berechtigten Existenzängste der kleinen und mittelständischen europäischen Unternehmen erkannt. Mittlerweile stimmen alle Fraktionen des Bundestags geschlossen gegen Softwarepatente.

Der Druck der Industrielobby ist jedoch so gewaltig, dass zuletzt der EU-Rat die Bedenken des EU-Parlaments einfach ignorierte und nach etlichen Terminverschiebungen die Richtlinie für Softwarepatente im Wettbewerbsrat durchgewunken hat.

Das EU-Parlament hat nun die letzte Gelegenheit, die Richtlinie in der Form zu verhindern. Allerdings ist dazu eine absolute Mehrheit erforderlich. Ein ehrgeiziges Ziel, da viele Abgeordnete keine Meinung haben oder immer noch für die Richtlinie sind.

Was kann ich dagegen machen?

Dich informieren! Weitere Fragen und Details findest du unter www.nosoftwarepatents.com und beim FFII.

Es gibt auch genug zu tun! Es reicht schon, wenn du deine Freunde und Kollegen auf die Softwarepatent-Problematik aufmerksam machst. Du kannst auch dem FFII Geld für ihre Arbeit spenden. Sie stehen immerhin einer Lobby mit prall gefüllten Geldbörsen gegenüber.

Politisches Engagement ist ebenfalls willkommen. Sprich die deutschen EU-Parlamentarier auf die Problematik, auf deine Sorgen und Ängste an.

¹ So geschehen mit Andreas Pavel, dem Erfinder eines tragbaren Mini-Cassettenplayers, dem Stereobelt. Er meldete es 1977 zum Patent an. Zwei Jahre später darauf brachte Sony den berühmten Walkman heraus; ein Marktknaller, welcher jedoch dem im Patent angemeldeten Gerät auffällig stark glich. Der Erfinder verklagte Sony. Nach über 20 Jahren und Prozesskosten in Millionenhöhe einigte sich Sony 2004 mit ihm auf “einige Millionen”... Nachdem Sony mit dem Walkman Milliarden verdient hat und kein Mensch mehr tragbare Cassettenplayer braucht.

Wenn das Verteilen von Anschissen eine olympische Disziplin wäre, hätte Deutschland die Goldmedallie absolut sicher.

Mein Flug von Köln nach London am letzten Donnerstag zeigte dies wieder einmal sehr beeindruckend. Ich war keine viertel Stunde am Kölner Flughafen und hatte bereits meinen ersten Anschiss von einem Passkontrolleur hinter mir.

Er saß in einer Bude, über der ein Schild “PASSKONTROLLE” angebracht war. Daneben war eine kleine Grafik, welche “nicht-EU-Bürger” symbolisierte. Da ich Bürger der EU bin, nahm ich naiverweise an, dass ich mich der Passkontrolle demnach nicht unterziehen müsse. Der Herr in der Bude lauerte aber bereits erwartungsvoll, und so machte ich den verhängnisvollen Fehler und fragte ihn, ob er meinen Pass sehen möchte.

“Was steht denn da oben?” knurrte er mich an.

“Passkontrolle.” antwortete ich. "Und ein Symbol für nicht-EU-Bürger. Was gilt denn nun davon?"

“Beides!” bellte der Passkontrolleur, und forderte meinen Ausweis. Der Widersprüchlichkeit seiner Aussage war er sich wohl nicht bewusst, denn gerade wenn beides gegolten hätte, hätte ich als EU-Bürger meinen Ausweis eben nicht vorzuzeigen brauchen. Ich glaube, es hätte wenig Sinn gemacht, ihm das zu erklären, also zeigte ich meinen Ausweis und erfreute mich wieder der typisch deutschen Un-freundlichkeit.

Seine Kollegin in London Stansted war eher das, was ich erwartet hätte. Mit einem freundlichen Lächeln und einem warmen “Welcome” begrüßte sie jeden Fluggast und bedankte sich für den vorgelegten Ausweis.

Warum fällt es uns Deutschen nur so schwer, freundlich und respektvoll miteinander umzugehen?